Hier finden Sie alle Vorhaben der Stadt Plettenberg, für die eine Bürgerbeteiligung angedacht ist oder die für ein Bürgerforum vorgeschlagen wurden.

Alle können Vorhaben vorschlagen.
Es gibt mehrere Quellen für Vorhaben:

• Alle, die in Plettenberg wohnen, arbeiten, lernen oder Eigentum besitzen, können vorschlagen, dass ein Projekt auf die Vorhabenliste gesetzt wird. Beschreiben Sie das Vorhaben dazu möglichst genau. Wenn Sie Ihre Kontaktdaten hinterlegen, können wir Sie für Rückfragen kontaktieren oder zu dem aktuellen Stand ihres Vorhabens informieren.
• Eine wichtige Quelle für Vorhaben ist der städtische Haushaltsplan. Der Haushaltsplan enthält alle Ausgaben und Einnahmen der Stadt Plettenberg.
• Die Verwaltung schlägt insbesondere Vorhaben vor, bei denen ein Gesetz eine Beteiligung vorschreibt oder Projekte für die seitens der Verwaltung eine Beteiligung geplant ist

Wie gelangen Vorhaben auf die Liste?

Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung bestimmt, ob ein vorgeschlagenes Projekt auf der Vorhabenliste steht. Dazu muss es zulässig sein und eine Beteiligung sinnvoll erscheinen. Zusätzlich kann die Verwaltung Vorhaben auf die Vorhabenliste setzen, wenn eine Beteiligung verpflichtend ist oder die Verwaltung eine Beteiligung für dieses Vorhaben vorsieht. Vorhaben sollen der Öffentlichkeit möglichst frühzeitig bekannt gegeben werden, sodass eine Beteiligung möglich ist.

Zulässigkeit von Vorhaben

Damit ein Vorhaben zulässig ist, müssen folgende Kriterien erfüllt sein:

• Die Stadt Plettenberg muss zuständig sein
• Vorhaben müssen rechtlich zulässig sein
• Das Grundgesetz sowie seine ethischen Grundsätze müssen beachtet werden
• Es sollen keine reinen Einzelinteressen diskutiert werden

Themen für Bürgerforen werden aus der Vorhabenliste bestimmt

Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung bestimmt, welche Themen im Bürgerforum behandelt werden und wann die Bürgerforen stattfinden. Die Themen werden in der Regel aus der Vorhabenliste ausgewählt. Vorhaben, die auf der Vorhabenliste stehen, werden daher nicht unbedingt in einem Bürgerforum diskutiert. Verursacht die Beteiligung Kosten, müssen Rat oder Bürgermeister zustimmen – je nach Zuständigkeit.