Geplante Baumaßnahmen

Das Gebiet der Stadt Plettenberg wird von unzähligen Straßen durchzogen. Straßenbaulastträger und somit zuständig für Ausbau und Unterhaltung, ist nicht in jedem Fall die Stadt. Bundes-, Landes- und Kreisstraßen werden von anderen Behörden betreut. Bei Gehwegen und Straßenbeleuchtung verbleibt die Zuständigkeit bei der Stadt.

Für Erneuerungen beziehungsweise Verbesserungen von Straßen werden Straßen-ausbaubeiträge gemäß Kommunalabgabengesetz (KAG) oder Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Plettenberg erhoben. Bei allen Ausbauvorhaben muss zunächst für jede Straße einzeln geprüft werden, ob eine Beitragspflicht durch die Baumaßnahme entsteht. Straßenausbaubeiträge werden unter anderem für Einrichtungen der Oberflächenentwässerung (Anteil am Kanal, Straßenabläufe und Rinnen) sowie für die Erneuerung/Verbesserung der Fahrbahn / Gehwege / Parkspuren / Beleuchtung erhoben.

Straßenausbaubeiträge werden nach den tatsächlichen Baukosten (Endabrechnung) ermittelt und in der Regel nach zwei bis drei Jahren per Beitragsbescheid an die Anlieger versandt. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, die Beiträge vorab in Form eines Ablösevertrages zu begleichen. Hier dient die geschätzte Abrechnungssumme als Ausgangswert. Nachträgliche Kostenänderungen (Steigerungen oder Senkungen) können dann nicht mehr berücksichtigt werden. Ein Ablösevertrag kann nur bis zum Abnahmetermin der fertiggestellten Straße geschlossen werden, ein späterer Vertragsabschluss ist nicht möglich.

Sofern eine Pflicht zur Erhebung von Beiträgen besteht, werden die Anlieger in der Regel im Vorfeld in Form einer Anliegerversammlung über die gesamte Baumaßnahme und der voraussichtlichen Beitragshöhe informiert. In der Anliegerversammlung wird ein Ausbauentwurf vorgestellt und mit den Anliegern diskutiert. Es besteht hier die Möglichkeit, Anregungen und Verbesserungen vorzuschlagen, die, falls mehrheitlich befürwortet und umsetzbar sind, in die Ausbaupläne übernommen werden.

Die Maßnahmen werden im Tiefbauprogramm als Bestandteil des Haushaltsplanes beschlossen.
Das Programm unterliegt einer laufenden Aktualisierung, die sich aufgrund verschiedener Einflüsse ergibt. Straßen und Kanäle werden durch regelmäßige Befahrungen geprüft. Aufgrund der Ergebnisse kann es zu einer Verschiebung der Maßnahmen innerhalb der Ausbauliste beziehungsweise zu Ergänzungen kommen.
Die angegebenen Baujahre sind geplante voraussichtliche Ausführungszeiten. Die genauen Durchführungszeiträume sind von unterschiedlichsten Faktoren abhängig, wie zum Beispiel Änderungen infolge Kanaluntersuchungen, vorhandenes Baurecht, Grunderwerb, Mittelbereitstellung, usw.

Das aktuelle Tiefbauprogramm wird hier nach Beschlussfassung des Haushaltes 2020 bereitgestellt. Informationen zum Beratungsgang finden Sie im Ratsinformationssystem.

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