Informationen zum Thema Corona-Virus

Nach restriktiven Schutzmaßnahmen von Bund, Ländern und teils auch Kommunen,  einer Vorantreibung der bundesweite Impfkampagne sowie einer offensiven Schnelltestkultur konnte die sogenannte "dritte Infektionswelle" gebrochen werden, die Covid-19-Infektionszahlen befinden sich bundesweit wieder auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau.

Grundsätzlich gilt, dass bei einem 7-Tage-Inzidenzwert ab 100 in einem Kreis/ einer kreisfreien Stadt der Bund über das bundesweite Infektionsschutzgesetz „Notbremsemaßnahmen“ innerhalb der betroffenen Kommunen verbindlich vorschreibt (s. § 28b IfsG). Werden weitere Schwellenwerte (150 in Bezug auf Handel bzw. 165 in Bezug auf Schulunterricht) überschritten,  gelten nochmals restriktivere Regelungen.

Die Coronaschutzverordnung NRW darf zwar inhaltlich die Notbremsemaßnahmen des Infektionsschutzgesetzes ergänzend verschärfen, vermag diese aber nicht zu lockern.

Erst, wenn die Inzidenz in einem Kreis/einer kreisfreien Stadt wieder stabil unter dem Schwellenwert von 100 liegt (Berechnung gem. § 28b Absatz 2 IfSG: Außerkrafttreten der Notbremsemaßnahmen am übernächsten Tag, nachdem der Inzidenzwert an 5 aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100 lag!) , entfällt die Anwendbarkeit des § 28b IfsG, es ist ausschließlich wieder auf die Bestimmungen der CoronaSchVO NRW abzustellen.

Mit rechtlicher Auswirkung ab dem 23.05.2021 (Pfingstsonntag) gilt im Märkischen Kreis eine Schwellenwertunterschreitung von 100,  d.h., die Notbremsemaßnahmen des IfsGs sind NICHT MEHR zu beachten.

Durch die aktuelle Coronaschutzverordnung NRW vom 26.05.2021 - in der derzeit geltenden Fassung vom 12.06.2021 - ergeben sich weitere Lockerungsschritte. Der Märkische Kreis befindet sich derzeit (Stand 14.06.2021) in Inzidenzstufe 2, ab dem 16.06.2021 wird er in die Inzidenzstufe 1 übertreten. Auch das Land NRW als Gesamtheit befindet sich mit aktuellem Tagesstand in Inzidenzstufe 1.  Eine übersichtliche Zusammenstellung der wichtigsten, geltenden Schutzregelungen ist in einer Übersicht des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW unter folgendem Link zu ersehen:

https://www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw

Sollte jedoch die Inzidenz an drei Tagen in Folge wieder die entsprechend höheren Schwellenwerte (35 / 50 / 100) überschreiten, müssen die Lockerungen aufgehoben werden, es gilt sodann wieder die Rechtsfolge der entsprechenden Inzidenzstufe (zwischen 35,01 und 50: Stufe 2, zwischen 50,01 und 100: Inzidenzstufe 3) bzw. der § 28b des bundesweiten Infektionsschutzgesetzes.

Die jeweils aktuelle Fassung des IfSG sowie der CoronaSchVO sind genau so wie diverse andere Coronaschutz-Verordnungen und -Allgemeinverfügungen auf der Homepage der Stadt Plettenberg unter den Reitern "Coronavirus" und "Rechtsvorschriften" zu finden.

Einige Hinweise und Links zum Virus an dieser Stelle:

- Link zur Schnelltest-Terminvergabe des DRK, Ortsverein Plettenberg

- Sonderseite des Landes NRW zu geltenden Corona-Regeln

- Risikogebiete, vom Robert-Koch-Institut benannt

- Link zum Thema Coronavirus des Robert-Koch-Instituts

- Infektionsschutz, Empfehlungen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

- Empfehlungen des Gesundheitsamtes Märkischer Kreis

- Tagesaktuelle Meldungen und häufig gestellte Fragen beim Bundesgesundheitsministerium

- 7-Tages-Inzidenzwerte für u.a. den Märkischen Kreis

- Statistische Auswertung Infektionszahlen Deutschland (mit aktuellen Inzidenzwerten)

 

 

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