Rathausinnenhof

Straßenbaubeiträge

Die Beiträge werden von den Eigentümern bzw. Erbbauberechtigten der durch die Erschließungsanlage erschlossenen Grundstücke als Gegenleistung dafür erhoben, dass ihnen durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Einrichtungen und Anlagen wirtschaftliche Vorteile geboten werden.

Im Gegensatz zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen handelt es sich hierbei um Maßnahmen, die nicht mehr der erstmaligen Herstellung einer Anlage, sondern einer nachmaligen Herstellung (Erneuerung und/oder Verbesserung) dienen.

Vom beitragsfähigen Aufwand trägt die Stadt Plettenberg den Teil, der auf die Inanspruchnahme durch die Allgemeinheit entfällt. Der übrige Teil des Aufwandes wird auf die durch die Anlage erschlossenen Grundstücke verteilt.

Die Höhe des Beitrages richtet sich nach den Ausbaukosten, der Straßenart sowie nach der Größe des Grundstückes und dessen zulässigen Nutzung. Der Beitrag wird in der Regel durch Bescheid festgesetzt. Zudem besteht die Möglichkeit, den Beitrag während der jeweiligen Baumaßnahme vorzeitig abzulösen.

Wiedereinführung des Widerspruchsverfahrens zum 01.01.2016

Es wird darauf hingewiesen, dass ab dem 01.01.2016 das Widerspruchs-verfahren für kommunale Steuern und Abgaben wieder eingeführt worden ist. Das bedeutet, dass ab diesem Zeitpunkt gegen einen Bescheid innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe bei der Stadt Plettenberg Widerspruch erhoben werden kann.
Wichtig: Die Durchführung eines Widerspruchsverfahrens ist also ab dem 01.01.2016 wieder Voraussetzung für die Erhebung einer eventuellen Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage gegen den Erlass oder die Ablehnung von Verwaltungsakten (Bescheiden).

Ihre Ansprechpersonen

Frau Melissa Schulte

m.schulte@
plettenberg.de
02391 923-135 Adresse | Sprechzeiten | Details

Herr Thomas Nau

t.nau@
plettenberg.de
02391/923-150 Adresse | Sprechzeiten | Details